Bonner Presseblog - Am Puls der Bundesstadt

Bonn

Bürgerinitiative Kurfürstenbad klagt gegen die Stadt Bonn

Kurfürstenbad Bonn 1
Kurfürstenbad Bonn 1
Kurfürstenbad Bonn 1

(Bonner Presseblog) Die Bonner Rundschau berichtet: Die Bürgerinitiative „Kurfürstenbad bleibt!“ hat am Mittwoch wie angekündigt Klage beim Kölner Verwaltungsgericht eingereicht gegen die Stadt wegen des Bürgerentscheids über das Kurfürstenbad.

Unterstützt wird der Zusammenschluss vom Verein „Mehr Demokratie“, der „die bisher gesetzlich nicht vorgesehene Möglichkeit der Anfechtung eines Bürgerentscheids“ mit dieser Musterklage grundsätzlich durchsetzen will.

Weiterlesen auf: Bonner Rundschau zur Klage beim Bürgerentscheid

 

20. Bonner Wirtschaftsgespräche: Wachstum für Bonn… ist nötig

20. Bonner-Wirtschaftsgespraeche
20. Bonner-Wirtschaftsgespraeche
20. Bonner-Wirtschaftsgespraeche

(Bonner Presseblog) „Das deutsche Wirtschaftswachstum täuscht“, diese Auffassung vertraten  Experten anlässlich der Frühjahrsprognose 2017. Auch meinten die Wirtschaftsforscher, dass sich „die Politiker nicht auf gute Prognosen verlassen, sondern an der Zukunft arbeiten sollten“.

Das wird auch der Bonner OB vernommen haben, denn obwohl sich die Kräne drehen und die Neubauten wachsen, „es fehlen rund 218 Hektar Fläche im Stadtgebiet, um die Nachfrage von Unternehmen zu decken.“ Und last not least, trotz der günstigen Entwicklung des Konferenzstandorts Bonn, die Altlasten aus der Ära Dieckmann und Nimptsch dürfen nicht vergessen werden.

Erst im Mai 2017 gab es kritische Anmerkungen anlässlich der Haushaltsgenehmigung für 2017/2018 durch RP Walsken zum hohen Schuldenstand und der weiteren Neuverschuldung. „Bonn soll daher weiterhin alle geplanten investiven Maßnahmen einer kritischen Prüfung unterziehen mit dem Ziel, eine weitere Neuverschuldung zu vermeiden und stattdessen mittelfristig eine Entschuldung nachhaltig einzuleiten und voranzutreiben.“

Nichtsdestotrotz fand unter dem Motto „Wachstum für Bonn“ fanden auf dem Vorplatz der Bonner Oper die 20. Bonner Wirtschaftsgespräche mit rund 1200 Gästen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Verwaltung und Gesellschaft statt. Eingeladen hatten Oberbürgermeister Ashok Sridharan und Wirtschaftsförderin Victoria Appelbe.

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Massive Abrechnungspannen im Jobcenter zu Lasten der Stadt?

Jobcenter Bonn, Mut zur Lücke
Jobcenter Bonn, Mut zur Lücke
Jobcenter Bonn, Mut zur Lücke

(Bonner Presseblog) Droht juristischer Streit zwischen der Bundesagentur für Arbeit und der Kommune? Beide sind „Träger des Jobcenters, das die Langzeitarbeitslosen im Stadtgebiet betreut. Diese leben in rund 15 000 Bedarfsgemeinschaften, deren Unterkunftskosten die Stadt trägt: Im vorigen Jahr waren das 86 Millionen Euro.

Bundesweit scheinen in den Jobcentern Fehler bei der Leistungsgewährung aufgetreten zu sein. Dabei ging es zum Beispiel um das Erstatten von Unterhaltsvorschüssen an die Städte und um Leistungen, bei denen der Bundesanteil vergessen wurde, sodass die Kommunen allein zahlen mussten“, berichtete der Bonner Generalanzeiger.

Es droht nun der Verlust von Rückzahlungsansprüchen, was auch beim genauen Hinsehen auf der Homepage des Bonner Jobcenters nicht lustiger wird. Dort grüßt nicht nur eine Beethoven-Skulptur, sondern auch der Spruch: „MUT ZUR LÜCKE“.

Kein Wunder, dass „sowohl die Stadtverwaltung als auch die Hartz-IV-Behörde sich momentan weigern konkrete Angaben zu machen“, aber die Homepage sollte umgehend geändert werden!

„Erschwert wird die Prüfung der Jobcenter-Daten dadurch, dass die Arbeitsagentur das Computerprogramm „A2LL“, mit dem die Buchungen bis 2014 ausgeführt worden waren, gerade abgeschaltet hat. In diese Lücke stoßen Unternehmensberatungen wie Rödl & Partner. Die Firma, spezialisiert auf öffentliche Verwaltungen, ist auf Bonn und andere Städte mit dem Angebot zu gekommen, die Daten auszuwerten. Die Bonner Stadtverwaltung erklärte den Ratsfraktionen, mit eigenem Personal sei dies nicht zu leisten“, schildert GA-Lokalchef Andreas Baumann die verfahrene Situation.

Insider wissen: die nun beauftragte Firma musste schon etliche Male aushelfen. Zunächst bei der Abwicklung der SFG (Kosten für das Gutachten angeblich 350.000 Euro) und dann als als Zeuge: „Von dieser Prüfungsgesellschaft, bei der es sich um die Beraterfirma Rödl & Partner handelt, will die schwarz-grüne Ratsmehrheit nun mehr erfahren“,  als es um Ludger Sanders „Risikoanlage…mit den Bundesmillionen“ ging.

Ach ja, und dann noch beim WCCB, als RA Michael Thielbeer die Stadt und die Wirtschaftsprüfergesellschaft  die Sparkasse beruhigten. Nachzulesen im Bonner Presseblog:

„Der Prüfbericht von Rödl & Partner liegt nicht vor, aber war die „Grüne Ampel“ Nr. 2 vielleicht ebenso hoffnungsvoll wie der sog. „Plausibilisierungs- und Businessplan“ dieser Firma vom 20.04.2009? Auf der Suche nach den verschwundenen Geldern der Baukasse von Friedhelm Naujoks fiel die „Positivbewertung“ des Projekts, nun mit Namen WCCB, auf:
„Eine überschlägige, sehr gnädige Ermittlung des Verkehrswertes des WCCB ergibt auf der Basis der “hochprognostizierten” Zahlen von Rödl & Partner, Köln ca. 120 Mio. Euro. Rechengang: im Jahr 2015 (!) sollte das WCCB (Konferenzzentrum + Hotel) 6,008 Mio. Euro EBITDA einspielen. Diese nicht so ganz aussagekräftige Zahl wird dem Reinertrag in der sog. “Maklerformel” (weil nicht so ganz genau) gleichgesetzt (de.wikipedia.org).“

Mehr davon auf: Bonn: WCCB – Wurde so der Rat betrogen? (1)

Bonner Rat beschließt Rückkehr des „Bundesbüdchens“

Bundesbüdchen Bonn 1
Bundesbüdchen Bonn 1
Bundesbüdchen Bonn 1

(Bonner Presseblog) Kaum zu glauben, aber nun ist es ziemlich amtlich: nach über zehn Jahren soll das Bundesbüdchen zurückkehren. „Der Rat hat beschlossen, Pächter Jürgen Rausch eine baureife Fläche zur Verfügung zu stellen“, berichtet der Bonner Generalanzeiger am 08.07.2017, nachdem bereits im Mai der WDR zum x-ten Male die Frage gestellt hatte: „Wohin mit dem Bundesbüdchen?“

Im Jahr 2006 war das denkmalgeschützte Gebäude, in dem einst WDR-Intendant Friedrich Nowottny (nach einer verlorenen Saalwette bei Thomas Gottschalk) Würstchen verkaufte, weggeschlossen worden. Es war bei den Bauarbeiten für das WCCB im Weg. Als im Rathaus am 07.09.2009 Gespräche zum späteren Standort des Bundesbüdchens anstanden, platzte der Termin. WCCB-Projektleiterin Evi Zwiebler, die damals schon öfter sauertöpfisch bei Pressekonferenzen neben Bärbel Dieckmann Platz genommen hatte, wollte nicht mehr.

„Nach Angriffen und Unterstellungen auf ihre Person hat Frau Zwiebler die OB gebeten, sie auch aus gesundheitlichen Gründen von ihrer Aufgabe als Projektleiterin des World CC Bonn zu entbinden. Die Oberbürgermeisterin (Anm.d.Verf.: die kurz darauf auch nicht mehr wollte, nachdem sie sich bei der WHH beworben hatte) hat dem Wunsch von Frau Zwiebler schweren Herzens entsprochen. Frau Zwiebler genießt weiterhin das volle Vertrauen der OB. Sie bleibt Amtsleiterin der Bürgerdienste, eines der größten Ämter der Stadtverwaltung“, hatte Stadtsprecher Friedel Frechen als emsiger „Skandalverhinderer“ auf Anfrage dem Kölner Stadtanzeiger am 04.09.2009 mitgeteilt.

Jürgen Rausch, bei Besuchen auf den dem Bauhof entsetzt über den Zustand des Büdchens, hatte immerhin eine Ergänzung zum alten Pachtvertrag vom 28.06.2006 von der SMI Hyundai für den provisorischen Holzkiosk erhalten. Unterzeichnet am 17.11.2008 von Dr. Michael Thielbeer.  Merkwürdig war, dass Young-Ho Hong dem Pächter jedoch kurz zuvor am 02.10.2008 mitteilte, die SMI – Hyundai sei für ihn nicht zuständig: „Bitte wenden Sie sich an Frau Zwiebler bei der Stadt Bonn.“ Dem Schreiben beigefügt waren die Vertragsexemplare.

Irgendwann, in den weiteren WCCB-Wirren, stellte dann Insolvenzverwalter Christopher Seagon, nun als Quasi-Eigentümer des Büdchens, der Stadt Bonn die Lagerkosten auf dem Bauhof in Höhe von 350,00 Euro monatlich in Rechnung. Der damalige im rheinischen Bermudadreieck Aachen-Köln-Bonn politisch gut durchtrainierte Stadtbaurat Werner Wingenfeld, ließ ihn jedoch abblitzen und erklärte dem WDR: „Ich gehe davon aus, dass das die normale Situation ist, dass ein Eigentümer für die Kosten seines Denkmals aufkommt.“

Der wollte aber vielmehr das denkmalgeschützte Büdchen verkaufen, worauf das Freilichtmuseum Kommern Interesse anmeldete. Daraus wurde bekanntlich nichts. Anschließend war die Solinger „Wunderwaffe“ Alexander Oliver Koch (hier rechts neben Ex-OB Nimptsch) im Einsatz, der das Horror-Kapitel World-Conference-Center Bonn zu einem guten Ende bringen sollte.

Pächter Jürgen Rausch blieb bezüglich des Schicksals seines Kiosk jedoch skeptisch: „Ich glaub überhaupt nichts mehr, aber was ich mir wünschen würde, ist, dass der Herr Koch so viel Kompetenzen kriegt, wie`n ganz normaler Unternehmer, der dann alles richtet“, erklärte er dem WDR.

Nun scheint die Geschichte doch noch ein gutes Ende zu nehmen und um bei der Historie zu bleiben: Bärbel Dieckmann, als „Mutti des WCCB“ könnte in die Fußstapfen von Intendant Nowottny treten, und wetten, dass sie nicht als Zeugin im WCCB-Schadensersatzprozess auftreten muss. „Der Zwischenstreit über die Frage, ob die Bonner Oberbürgermeisterin a.D. die Zeugenaussage verweigern darf“ ist bekanntermaßen noch nicht entschieden.

Gewinnt sie die Wette, wäre es mehr als fair, wenn sie sich bereit erklären würde einen Tag lang im neuen alten Büdchen den Bonner Steuerzahlern pünktlich zum Bundestagswahlkampf, SPD-Curry-Würstchen zu verkaufen.

 

Streit ums Metropol am Ende – Stadt muss 1 Million Euro zahlen

Foto Roland Frisch, Metropol Kino Bonn, großer Saal
Foto Roland Frisch, Metropol Kino Bonn, großer Saal
Foto Roland Frisch, Metropol Kino Bonn, großer Saal

(Bonner Presseblog) Es war am 24.08.2007, da meldete Roland Wünsch auf rheinraum:online: WIKIPEDIA rettet Metropol

Das „nach den Angaben in dem Internetlexikon Wikipedia bundesweit einzige Lichtspieltheater in der Übergangsform von Theater, Varieté und Lichtspieltheater, das noch erhalten ist“,  darf auch nach Auffassung der Bezirksregierung Köln nicht zerstört werden.

„Die Oberbürgermeisterin wie auch die Sprecher von SPD und CDU im Planungsausschuss sind für ihre hochmütige Abqualifizierung des in den Bürgerinitiativen versammelten Fach- und Sachverstands als ’selbsternannte Denkmalschützer‘ durch den Regierungspräsidenten abgewatscht worden“, so Bernhard Wimmer, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Bonner Bürgerinitiativen, in einem ersten Kommentar…

Einziger Trost für Töpfer: § 33 Satz 1 Denkmalschutzgesetz NW sieht einen Anspruch auf angemessene Entschädigung in Geld für unzumutbare denkmalschutzbedingte Eingriffe in das Privateigentum vor.  Damit dürfte sich die Unterstützung von OB Dieckmann für Töpfers Umbaupläne als echter Bumerang für die Stadtkasse erweisen.“

Nach einer Bürgerinitiative (47.000 Unterschriften), einer Ablehnung des Antrags der Investoren durch die Stadtverwaltung – mit Rückendeckung der Mehrheit im Rat – und nachdem Roland Frisch einen Tag vor Schliessung des Kinos wunderbare Fotos gemacht hattte, verklagte der frühere Investor Klaus Töpfer und seine Mitgesellschafter die Stadt Bonn auf zunächst 5 Millionen Euro plus Zinsen und  im August 2015 auf 2,4 Millionen Euro. Ende Juni 2017 empfahl die Stadtverwaltung den Kommunalpolitikern „einen Vergleich mit den Investoren, die das Gebäude am Markt zur Buchhandlung umgebaut hatten.“

Nun wird die Zerstörung des Metropol doch noch etwas preisgünstiger für die Stadt: „In nichtöffentlicher Sitzung entschied der Stadtrat, der Metropol Immobilienmanagement GmbH & Co. KG eine Entschädigung von einer Million Euro zu zahlen. Das Landgericht Bonn hatte diesen Vergleich vorgeschlagen. Ebendort liegt seit Ende Mai eine schriftliche Erklärung der Immobilienmanagement GmbH vor, dass sie mit dieser Summe einverstanden sei, berichtet der Rhein-Sieg-Anzeiger vom 09.07.2017.

Sommerfest der Kinder- und Jugendpsychiatrie der LVR Klinik

luftballons
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luftballons

(Bonner Presseblog) Gemeinsam mit der Paul-Martini-Schule der Stadt Bonn feiert die Abteilung Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie der LVR-Klinik Bonn am Mittwoch, 12. Juli 2017 von 12 bis 16 Uhr ihr jährliches Sommerfest. Zusammen mit den Patientinnen und Patienten sowie deren Angehörigen haben die Mitarbeitenden der Abteilung ein vielfältiges Programm auf die Beine gestellt. „Unser Sommerfest ist jedes Mal für alle Beteiligten ein Höhepunkt der Aktivitäten unseres Hauses und wir freuen uns, mit unserer für die betroffenen Jugendlichen und Kinder so wichtigen Arbeit an die Öffentlichkeit zu gehen“, so Professor Dr. Judith Sinzig, Chefärztin der Abteilung. „Obwohl die Zahl der seelischen Erkrankungen stetig zunimmt, wird in der Regel nur ungern darüber gesprochen. Jedes fünfte Kind benötige psychiatrische Unterstützung, so Sinzig, doch bestehe immer noch ein große Hemmschwelle, Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Bereits im Jahr 1926 wurde die Abteilung Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie gegründet. Sie erfüllt einen Pflichtversorgungsauftrag für die Stadt Bonn, den Rhein-Sieg-Kreis und den Kreis Euskirchen mit rund 1,1 Millionen Einwohnern. Über 1.000 Patientinnen und Patienten werden jährlich ambulant behandelt, mehr als 500 teil-/vollstationär.

Die Paul-Martini-Schule ist die Schule für Kranke der Bundesstadt Bonn. In ihr werden jährlich mehr als 700 schulpflichtige Kinder und Jugendliche unterrichtet, die wegen eines längerfristigen stationären oder tagesklinischen Aufenthaltes in Kliniken in der Stadt Bonn ihr Heimatschule nicht besuchen können. Die Schülerinnen und Schüler kommen überwiegend aus Bonn und den benachbarten Städten und Kreisen, ein geringerer Teil aus der gesamten Bundesrepublik.

T i l l m a n n   D a u b

Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit

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LVR-Klinik Bonn

Akademisches Lehrkrankenhaus

der Universität Bonn

Kaiser-Karl-Ring 20, 53111 Bonn

Tel 0228 551-2140

Mobil 01520 931 7509

tillmann.daub@lvr.de

www.klinik-bonn.lvr.de

Stadtverwaltung will mehr Wohnraum schaffen

Neubaugebiet_Am Vogelsang
Neubaugebiet_Am Vogelsang
Neubaugebiet_Am Vogelsang

(Bonner Presseblog) Bonn wächst. Studien prognostizieren bis 2030 weiteren Zuzug, während in der Bundesstadt schon jetzt dringend benötigter Wohnraum fehlt. Um kurz-, mittel- und langfristig zusätzlichen Wohnraum zu schaffen, verstärkt die Stadtverwaltung durch eine intensive Wohnbauland-Aktivierung ihre Anstrengungen.

Vor diesem Hintergrund hat der Rat der Stadt Bonn in seiner Sitzung am 30. März 2017 zwei richtungweisende Beschlüsse gefasst: Mit der Bereitstellung zusätzlicher Stellen im Dezernat für Planung, Umwelt und Verkehr soll die Zahl der Bebauungsplanverfahren spürbar erhöht werden. Gleichzeitig wurden Grundsätze eines Baulandmodells beschlossen, mit dem der Anteil des sozial geförderten und des preisgedämpften Wohnungsbaus in Bonn gesteigert werden soll, um der erhöhten Nachfrage in diesen Segmenten nachzukommen.

In diesem Zusammenhang hat der Rat auch festgelegt, in welchen räumlichen Bereichen Potentiale für den Wohnungsbau aktiviert werden sollen: vornehmlich im Bereich der Konversion (Umwandlung) baulich genutzter Flächen, der Verdichtung, der Baulückenschließung und zum Teil in der Neuerschließung verbliebener Baugebiete. Damit wird der Schwerpunkt der wohnbaulichen Entwicklung im Innenbereich der Stadt gesetzt. Weiterlesen

Bad Godesberger Sommerfest lockt in den Stadtpark

Brassrock-Sommerfest-2015
Brassrock-Sommerfest-2015
Brassrock-Sommerfest-2015

(Bonner Presseblog) Das Bad Godesberger Sommerfest findet am Samstag, 8. Juli 2017, zum 43. Mal statt. Oberbürgermeister Ashok Sridharan eröffnet das Fest um 13 Uhr gemeinsam mit der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Hillevi Burmester (SPD).
Mehr als 60 Vereine und Organisationen aus dem Stadtbezirk präsentieren im Stadtpark ihr vielfältiges Engagement. Neben einem abwechslungsreichen Unterhaltungs- und Informationsprogramm gibt es viele Aktionen für Kinder. Die Stadtwerke Bonn sind mit dem Wasserwagen vor Ort.
Auf den Bühnen werden musikalische und karnevalistische Beiträge, aber auch verschiedenste Tanzaufführungen gezeigt. Als musikalisches Highlight tritt auf der Hauptbühne ab 19.30 Uhr die bekannte Robbie Williams-Coverband „Sir Williams“ auf.

Kleine Erinnerung an die Bonner Südkurve 2006

Quartiersentwicklung Buschdorf – Morgen: Aktionstag „Wohnen im Alter“

150313_rahmenplan_buschdorf
150313_rahmenplan_buschdorf
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(Bonner Presseblog) Im Rahmen des Quartiersmanagements findet am Freitag, 7. Juli, von 14 bis 17.30 Uhr in Buschdorf ein Aktionstag zum Thema „Wohnen im Alter“ statt. Bei einem Spaziergang durch den Ortsteil werden Barrieren in der häuslichen Umgebung aufgedeckt und es werden altersgerechte Umbaumöglichkeiten für das Eigenheim aufgezeigt.

Im Anschluss an den Spaziergang gibt es Informationsstände zu verschiedenen Fragen des Alterns. Hier finden Sie Informationen zu den Themen Pflegeberatung, innovative Wohnformen und barrierefreie Umbaumaßnahmen. Zudem gibt es einige Mitmach-Aktionen, wie beispielsweise einen Rollatorparcour und sportliche Übungen am Rollator.

Start und Ziel des Aktionstages ist der Dorfplatz in Buschdorf.

Mehr Information auf: Wie möchten Sie im Alter wohnen?