Am Puls der Stadt

CDU

Bonn: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda

(Bonner Presseblog) Bonn: Beteiligungsprozess soll noch im März starten Koalition bringt Antrag ein – Angebot für einen breiten Konsens CDU und Grüne bringen in die nächste Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda am 24.3. einen gemeinsamen Antrag ein, der den Beteiligungsprozess noch im April in Gang setzen soll. Dazu soll eine sogenannte Vorstudie durchgeführt werden, die die von den Bürgerinnen und Bürgern bevorzugten Inhalte und Beteiligungsformen ermitteln soll. Weiterlesen »

04.03.2010 | 18:48 | Autor: CDU Bonn | 62 mal gelesen

Bonn: Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Benedikt Hauser zu Forderungen der SPD-Haushaltsexpertin Petra Merkel für einen Komplettumzug Bonn-Berlin

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Manche können es einfach nicht lassen und müssen immer wieder kalten Kaffee aufwärmen. Bonn ist Bundesstadt und zweiter Sitz der Bundesregierung. Das ist gesetzlich so verankert, sinnvoll und für den Steuerzahler viel billiger als ein Komplettumzug. Deutschland ist ein föderaler Bundesstaat und sollte es auch bleiben. Alle Macht in Berlin zu konzentrieren würde dieses Selbstverständnis verändern. Das demokratische Nachkriegsdeutschland hat Bonn viel zu verdanken, das sollten wir uns stets vor Augen halten. Und noch etwas dürfen wir nicht vergessen: der Beschluss zum Regierungsumzug kam nur deshalb zustande, weil die Politik damals den eindeutigen Willen hatte, Bonn und der Region feste und auf Dauer angelegte Politikbereiche zu übertragen. Weiterlesen »

27.01.2010 | 18:13 | Autor: CDU Bonn | 41 mal gelesen

Bonn: Stephan Eisel: Einladung zum Streitgespräch über die Zukunft der SPD

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Um die 68er und die SPD geht es bei einem Streitgespräch, das ich mit dem früheren Juso-Chef Wolfgang Roth am 8. Dezember um 19.00 in der ehemaligen SPD-Baracke führe. Anlass ist eine Buchvorstellung über den “Marsch durch die Institutionen”. Sie sind herzlich eingeladen.

Bitte melden Sie sich per mail an: info@bonner-politik-forum.de Weiterlesen »

02.12.2009 | 10:58 | Autor: bonner-presseblog.de | 104 mal gelesen

Bonn: Festspielhaus – OB soll Hausaufgaben machen

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Zu den Ankündigungen der Post AG, die Planungen zum Festspielhaus zurückzustellen, bis eine Bürgerbefragung durchgeführt worden ist, erklärt der Fraktionsvorsitzende Benedikt Hauser.

„Jetzt zeigt sich, wie gefährlich es ist, Bürgerbefragungen ohne solide Entscheidungsgrundlagen zu planen. Es wäre zunächst notwendig gewesen, die Rahmenbedingungen für ein Festspielhaus festzustellen, bevor man Bürgerbefragungen durchführt. Die CDU-Fraktion ist sehr damit einverstanden die Frage eines Festspielhauses auch der Entscheidung der Bürger zuzuführen, aber erst wenn die nachfolgenden Fragen geklärt sind. Weiterlesen »

02.12.2009 | 10:42 | Autor: CDU Bonn | 102 mal gelesen

Bonn: Stephan Eisel: Der neue Koalitionsvertrag ist gut für Bonn

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Zufrieden zeigt sich der scheidende Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel mit den Aussagen zu Bonn im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP: “Das klare Bekenntnis zum Bonn-Berlin-Gesetz unterstreicht die faire Arbeitsteilung zwischen der Hauptstadt und der Bundesstadt und erteilt den Befürwortern eines Totalumzugs ein klare Absage. Das ist auch die Frucht einer nachhaltigen Überzeugungsarbeit, die wir über alle Parteigrenzen hinweg als Abgeordnete der Region gemeinsam geleistet haben.” Weiterlesen »

26.10.2009 | 13:38 | Autor: Stephan Eisel | 155 mal gelesen

Bonn: Stephan Eisel: Eigenständiges BMZ wichtig für Bonn

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Nach Gesprächen in Berlin warnte der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel davor, in einer neuen Regierung die Eigenständigkeit des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) aufzugeben und das Ministerium in das Auswärtige Amt zu integrieren: “Die FDP hat mehrfach diesen Vorschlag gemacht und will ihn offenbar auch in die Koalitionsverhandlungen einbringen. Das wäre nicht nur ein Schlag gegen die Eigenständigkeit der Entwicklungspolitik, sondern hätte auch massive Auswirkungen auf das Gewicht des Nord-Süd-Zentrums Bonn.” Weiterlesen »

01.10.2009 | 14:42 | Autor: Stephan Eisel | 65 mal gelesen

Bonn: Stephan Eisel zum Ergebnis der Bundestagswahl 2009

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Bundestagswahl 2009 ist entschieden und ich habe um 2,1 Prozent das Direktmandat verpasst. Ich freue mich über die neue schwarzgelbe Koalitionsmehrheit in Berlin und hätte gerne als Abgeordneter dabei mitgearbeitet. Aber die Wähler haben anders entschieden. Ulrich Kelber gratuliere ich zu seinem Wahlsieg und wünsche ihm gemeinsam mit den künftigen Bonner Abgeordneten Katja Dörner, Guido Westerwelle und Paul Schäfer viel Erfolg bei der Vertretung der Bonner Interessen im Deutschen Bundestag. Weiterlesen »

28.09.2009 | 09:55 | Autor: Stephan Eisel | 165 mal gelesen

Bonn: Stephan Eisel zur Bundestagswahl 2009 in Bonn

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Die Bundestagswahl ist Ihre Chance, über die Politik in Deutschland und über Ihren Bonner Bundestagsabgeordneten zu entscheiden.

Sie haben bei der Bundestagswahl zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählen Sie Ihren Bonner Wahlkreisabgeordneten. Weil derjenige den Wahlkreis gewinnt, der die meisten Stimmen erhält, sind Erststimmen für die Kandidaten kleinerer Parteien wie der FDP de facto verschenkt. Mit Ihrer Zweitstimme entscheiden Sie, welche Partei künftig als stärkste Kraft regiert.

Lassen Sie mich ein Wort zur besonderen Situation in Bonn sagen: Weiterlesen »

26.09.2009 | 21:12 | Autor: Stephan Eisel | 112 mal gelesen

Bonn: ‘Gläserner Abgeordneter’ Ulrich Kelber verweigert Transparenz

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel (CDU) kritisierte heute mit deutlichen Worten die Weigerung seines SPD-Kollegen Ulrich Kelber, seine Wahlkampffinanzierung offenzulegen: “Wenn es um die Finanzierung seines Wahlkampfes geht, lässt Herr Kelber alle Schotten runter und verweigert die Auskunft. Bei mir kann jedermann auf meiner Homepage einsehen, woher das Geld kommt und wofür es ausgegeben wird. Warum weigert sich Herr Kelber, das Gleiche zu tun? Hat er Angst davor, dass über seinen Wahlkampfetat geredet wird?” Weiterlesen »

22.09.2009 | 19:09 | Autor: Stephan Eisel | 176 mal gelesen

Bonn: Stephan Eisel: Gemeinsam sind wir stark

( CDU )

Bonner Presseblog) Bonn: Erklärung der CDU-Bundestagskandidaten der Region Mittelrhein.

In einer gemeinsamen Erklärung haben die zehn CDU-Bundestagskandidaten der Region Mittelrhein eine kraftvolle Vertretung der Region in Berlin angekündigt:

“Die Region Mittelrhein im Herzen Europas ist ein wichtiges Zentrum Deutschlands. Hier steht die Wiege unseres Grundgesetzes. Wenn uns die Wähler ihr Vertrauen geben, werden wir und als Abgeordnete in enger Zusammenarbeit für die gemeinsamen Interessen der Region einsetzen. Dazu gehören insbesondere: Weiterlesen »

22.09.2009 | 10:54 | Autor: Stephan Eisel | 28 mal gelesen

Bonn: Stephan Eisel – 2. Bundes-Bigband-Festival in Bonn gesichert

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Wie der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel mitteilte, ist die Finanzierung des 2. Bundes-Bigband-Festivals in Bonn jetzt gesichert: “Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat mir schriftlich mitgeteilt, dass der Bund einen Zuschuss von bis zu 40.000 Euro für das Festival im nächsten Jahr gewährt. Damit können wir an das erste erfolgreiche Festival im Mai anknüpfen und erneut die Bigband-Elite nach Bonn holen. Das ist eine prima Sache für die Musikstadt Bonn.”
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21.09.2009 | 12:15 | Autor: Stephan Eisel | 102 mal gelesen

Bonn: Großspenden für Kelber (SPD) – Eisel (CDU) fordert Transparenz bei Wahlkampffinanzen

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel (CDU) veröffentlichte heute die Finanzierung seines Bundestagswahlkampfes und forderte seinen Mitbewerber Ulrich Kelber (SPD) auf, sich dieser Transparenz anzuschließen. Anlass dafür sind Presseberichte über personengebundene Großspenden in Höhe von 90.000 Euro aus der Solarwirtschaft an den SPD-Abgeordneten.

Eisel sagte dazu: “Ich würde personengebundene Spenden dieser Höhe in meinem Verständnis der Unabhängigkeit des Abgeordneten nicht annehmen und habe mich deshalb auf eine Obergrenze für solche Spenden von 5.000 Euro verpflichtet. Spenden von Unternehmen oder Einzelpersonen, deren wirtschaftliche Interessen unmittelbar mit meiner Tätigkeit als Abgeordneter in Verbindung gebracht werden könnten, nehme ich nicht an.”
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18.09.2009 | 14:01 | Autor: Stephan Eisel | 379 mal gelesen

Bonn: Stephan Eisel erhielt prominente Unterstützung am Wahlstand

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Der Arbeitskreis Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik organisierte am Samstag, 12. September, einen Wahlkampfstand für unseren Bundestagskandidaten Dr. Stephan Eisel. Der Arbeitskreis und Stephan Eisel MdB konnten sich über zahlreiche Helferinnen und Helfer freuen. Neben Helmut Stahl MdL und Axel Voss MdEP besuchte der ehemalige Bundesminister Dr. Norbert Blüm den Stand. Weiterlesen »

16.09.2009 | 16:03 | Autor: bonner-presseblog.de | 35 mal gelesen

Bonn: Stephan Eisel erhielt prominente Unterstützung am Wahlstand

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Der Arbeitskreis Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik organisierte am Samstag, 12. September, einen Wahlkampfstand für unseren Bundestagskandidaten Dr. Stephan Eisel.

Der Arbeitskreis und Stephan Eisel MdB konnten sich über zahlreiche Helferinnen und Helfer freuen. Neben Helmut Stahl MdL und Axel Voss MdEP besuchte der ehemalige Bundesminister Dr. Norbert Blüm den Stand.
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16.09.2009 | 12:29 | Autor: CDU Bonn | 28 mal gelesen

Bonn: Wahlbetrug und WCCB – CDU fordert Dieckmanns Rücktritt

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Zur Durchsuchung des Bonner Rathauses erklärt der CDU Kreisvorsitzende Axel Voss MdEP:

„Das Prestigeobjekt für die Weltgemeinschaft droht enorm Schaden zu nehmen! Anscheinend weiß die Bonner Oberbürgermeisterin mehr, als sie bislang den Ratsfraktionen Auskunft gegeben hat.

Die Bonner CDU ist bestürzt darüber, dass die WCCB-Krise nunmehr auch eine weitere strafrechtliche Dimension erreicht hat. Ich habe den Eindruck, dass die Situation um das WCCB bislang nicht richtig behandelt worden ist. Für Bonn ist das ein immenser Schaden und möglicherweise auch für die potentiellen Folgeprojekte.

Wir haben jahrelang darauf hingewiesen, dass die Oberbürgermeisterin die Verwaltung nicht richtig führt und sind dafür stets verständnislos gescholten worden. Ich bin tief enttäuscht, dass dieses Zukunftsprojekt Bonns so in den negativen Schlagzeilen ist. Das schreckt auch künftige Konferenzkunden ab.

Was in den letzten Jahren alles mit großen Erwartungen angegangen wurde, scheint der Stadtverwaltung nun langsam in den Händen zu zerrinnen:
Bahnhofsvorplatz, Konferenzcenter, Festspielhaus Beethoven.
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16.09.2009 | 11:59 | Autor: CDU Bonn | 152 mal gelesen

Bonn: Stephan Eisel lädt ein zu ‘Adenauers Dienstfahrt’

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Vom Palais Schaumburg nach Rhöndorf, Sonntag, 20. September, 15 Uhr, Abfahrt: Altes Rathaus, Marktplatz Bonn

Anlässlich des 60. Jahrestages der Wahl von Konrad Adenauer zum Bundeskanzler lädt der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an einer “Dienstfahrt Adenauers von Bonn nach Rhöndorf” ein. Der tägliche Dienstweg des ersten Kanzlers vom Museum Koenig bzw. Palais Schaumburg über die Rheinfähre bis nach Rhöndorf wird mit einem Bus abgefahren. Unterwegs gibt es zeitgeschichtliche Erläuterungen. In Rhöndorf erwartet die Teilnehmer eine Sonderführung durch das Wohnhaus Adenauers. Weiterlesen »

15.09.2009 | 13:41 | Autor: Stephan Eisel | 62 mal gelesen

Bonn: Stephan Eisel zum TV-Duell Merkel vs Steinmeier

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Das gestrige TV-Duell haben ca. 100 Bonnerinnen und Bonner auf meine Einladung hin im Stiefel verfolgt. Fast die Hälfte aller erwachsenen Deutschen haben das TV-Duell am Bildschirm gesehen. Die anschließend veröffentlichten Umfragen brachten ein überraschendes Ergebnis. Das Debattenformat war durch vier Moderatoren (für jeden Fernsehsender einer) leider sehr starr. Weiterlesen »

14.09.2009 | 09:05 | Autor: Stephan Eisel | 40 mal gelesen

Bonn: Merkel in einem Monat vier Mal in Bonn

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Anläßlich des 60. Jahrestages der Wahl von Konrad Adenauer zum Bundeskanzler wird Bundeskanzlerin Angela Merkel am 15. September erneut nach Bonn kommen. Das teilte der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel mit: Weiterlesen »

14.09.2009 | 08:59 | Autor: Stephan Eisel | 32 mal gelesen

Bonn: Stephan Eisel: Benefiz-CD “Politik & Musik”

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel hat jetzt seine CD “Politik & Musik” vorgestellt, die er als Dankeschön an Bürger verteilen will, die mit einer Spende einen gemeinnützigen Zweck unterstützen: „”Zu meinen vier Klavierabenden sind insgesamt über 500 Besucher gekommen. Wir konnten damit mehr als 5.000 EUR an Spenden für die Palliativinitiative am Malteser-Krankenhaus, das Bonner Spendenparlament, die Offene Tür in der Dürenstraße und den Beueler Hospizverein sammeln.” Weiterlesen »

11.09.2009 | 15:27 | Autor: Stephan Eisel | 40 mal gelesen

Bonn: Gemeinsam sind wir stark

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Einladung zum Pressegespräch mit den CDU-Bundestagskandidaten der Region Mittelrhein:

Mechthild Heil (Ahrweiler)
Erwin Rüddel (Altenkirchen-Neuwied)
Lisa Winkelmeier-Becker (Rhein-Sieg) MdB
Dr. Norbert Röttgen (Rhein-Sieg) MdB
Dr. Michael Paul (Köln)
Artur Tybussek (Köln)
Dr. Thomas Portz (Köln-Mülheim/Leverkusen)
Dr. Stephan Eisel (Bonn) MdB
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11.09.2009 | 12:15 | Autor: Stephan Eisel | 61 mal gelesen