Die Linke
(Bonner Presseblog) Zur anstehenden Neuvergabe der Konzessionsverträge über die Energieversorgungsnetze in Beuel und Bad Godesberg erklären der Bonner Landtagsabgeordnete und energiepolitische Sprecher der Linksfraktion NRW Michael Aggelidis und der Vorsitzende der Bonner Linksfraktion, Dr. Michael Faber: Konzessionsneuvergabe bedeutet energiepolitische Weichenstellung! Weiterlesen »
11.10.2011 | 12:07 | Autor: anatolkoch | abgelegt unter: Die Linke
(Bonner Presseblog) DIE LINKE Rhein-Sieg trifft sich am 14.10.2011 um 19:30 im Kolpinghaus, Mühlenstr. 2, in Siegburg auf Einladung der Kreistagsgruppe um den aktuellen Vorschlag des VRS für ein Sozialticket am Beispiel Oberberg zu diskutieren.
Dazu die Kreissprecherin Eveline Beinersdorf: “Der Vorschlag des VRS ist ideologisch verbrämt. Nicht die berechtigten Ansprüche der Betroffenen stehen im Mittelpunkt, sondern eine in sich nicht stimmige Kostenrechnung. Beim Jobtickets geht vieles, was beim Sozialticket nicht sein darf. Dies gilt zum Beispiel bei der Berechnung der Nutzung.” Weiterlesen »
10.10.2011 | 16:13 | Autor: Die Linke | abgelegt unter: Die Linke
(Bonner Presseblog) Zur Diskussion über die zukünftige Nutzung des Viktoriakarrees erklären Holger Schmidt, planungspolitischer
Sprecher und Jürgen Repschläger, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion Bonn: Großflächiger Einzelhandel am Viktoriakarree aus städteplanerischer Sicht ein Fehlgriff!
In einer neuen Mitteilungsvorlage hat die Stadtverwaltung ihre Präferenzen für die zukünftige Nutzung des Viktoriabad-Areals skizziert. Sie plädiert im Wesentlichen entweder für die Unterbringung einer Universitätsbibliothek oder aber für die Ansiedlung eines großflächigen Einzelhändlers. Verdrängt werden sollen in jedem Fall das Stadtmuseum und die Gedenkstätte für die Bonner Opfer des Nationalsozialismus,
denen – reichlich unkonkret – ein Neubau am Stadthaus oder aber die marode Volkshochschule in der Wilhelmstraße in Aussicht gestellt werden.
Hier stellt sich die Frage, ob die Bonner Geschichte verschaukelt werden soll. Ein Neubau am Stadthaus ist eine äußerst vage Zukunftsmusik. Die VHS steht in der Finanzplanung für das Haus der Bildung mit ca. 2 Millionen Euro. Diesen Betrag erwartet die Verwaltung durch den Verkauf des Gebäudes an einen privaten Investor. Einen politischen Beschluss für diesen Verkauf gibt es allerdings nicht. Einen solchen würde die Linksfraktion, so Jürgen Repschläger, auch nicht mittragen: „Der Umgang mit Stadtmuseum und Gedenkstätte nimmt mittlerweile peinliche Züge an“, so Repschläger weiter. Weiterlesen »
10.10.2011 | 15:31 | Autor: anatolkoch | abgelegt unter: Die Linke
(Bonner Presseblog) Zur stark steigenden Zahl von SchulabsolventInnen in Bonn erklärt Anatol Koch, schulpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Rat der Stadt Bonn: Doppelt so viele Schulabschlüsse in 2013: mehr Ausbildungsplätze erforderlich!
In den kommenden beiden Jahren werden deutlich mehr AbsolventInnen den Schulweg abschließen. Im Sommer 2013 werden rund 3.600 junge AbiturientInnen die Bonner Gymnasien verlassen und eine Ausbildung oder ein Studium beginnen – das sind fast doppelt so viele wie noch 20101. Aber bereits im kommenden Sommer rechnet die Verwaltung mit 400 zusätzlichen AbiturientInnen. Grund sind die doppelten Abiturjahrgänge, die aus der Umstellung auf die verkürzte gymnasiale
Schullaufbahn (G8) resultieren. Weiterlesen »
10.10.2011 | 15:21 | Autor: anatolkoch | abgelegt unter: Die Linke
(Bonner Presseblog) Die Linksfraktion kritisiert scharf, dass die Zuschussvereinbarungen für die beiden freien Träger der AIDS-Arbeit für 2012 um 20.000 Euro gekürzt werden. Dabei ist in Bonn der Bedarf an Präventionsarbeit zur Vorbeugung von Neuinfektionen weiterhin dringend gegeben. Im gestrigen Sozialausschuss haben die Fraktionen CDU, Grüne und FDP einen entsprechenden Antrag1 der Linksfraktion abgelehnt, der vorsah, die Zuschussvereinbarung auf die gleiche finanzielle Grundlage wie im Vorjahr zu stellen. Besonders unverständlich ist, dass die fehlenden 20.000 Euro in einer separaten Vorlage zur Auszahlung freigegeben wurden. Die schwarz-grüne Koalition wollte die Mittel nicht in die Zuschussvereinbarung festschreiben. Das ist der Einstieg zur Kürzung, die die Fraktionen CDU und Grüne für 2013 nun leichter durchsetzen können. Spätestens dann fehlen 20.000 Euro bei den Trägern der AIDS-Arbeit und gefährden deren Arbeitsgrundlage. Weiterlesen »
06.10.2011 | 17:40 | Autor: Die Linke | abgelegt unter: Die Linke
