Am Puls der Stadt

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Bonn: WCCB: Karten endlich auf den Tisch

(Bonner Presseblog) – Bonn:

Die Abläufe rund um das WCCB entwickeln sich mehr und mehr zur Peinlichkeit für die Bundesstadt Bonn. Rat und Verwaltung haben es zugelassen, dass das für die Stadtentwicklung zentrale Projekt mittlerweile in der Hand unübersichtlicher Trägerstrukturen liegt. Allem Anschein nach hofft die Bundesstadt Bonn aktuell auf die Überweisung eines Millionenbetrages von einer Briefkastenfirma aus der Südsee. Diese verlangt freilich vorher noch eine Risikofreistellung gegenüber früheren Geschäftspartnern. Während dieses Possenspiel immer weitere Kreise dreht, drohen Baustopps oder der Heimfall des Gesamtprojektes an die Stadt. Diese muss dann die immensen Kosten in Millionenhöhe tragen und für die Risiken aufkommen. Weiterlesen »

27.07.2009 | 10:24 | Autor: anatolkoch |

Bonn: Stephan Eisel: Einladung Kranzniederlegung 20. Juli

( CDU und Termine )

(Bonner Presseblog) Bonn: Mit der Bitte um Terminankündigung und Einladung zum Presse- und Fototermin

Gedenken an den 20. Juli 1944

Gemeinsam mit dem Kreisverband der JU-Bonn und seinem Kreisvorsitzenden Oliver Zwick wird der Bonner Bundestagsabgeordneten Dr.Stephan Eisel an das Attentat des 20.Juli 1944 und das Vermächtnis des Widerstands erinnern:

Sonntag,19. Juli 2009 um 16 Uhr
Kranzniederlegung am Gedenkstein
Fontainegraben/Ecke Julius-Leber-Straße (Bonn-Hardtberg) Weiterlesen »

17.07.2009 | 17:36 | Autor: Stephan Eisel |

Bonn: SPD OB-Kandidat Jürgen Nimptsch und Klaus Wowereit: Außer Spesen nichts gewesen?

( CDU und Politik )

(Bonner Presseblog) Bonn: Der Besuch des Regierenden Berliner Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) am 13. Juli 2009 hat erwartungsgemäß nichts Neues zur kritischen Haltung Berlins zur Bundesstadt Bonn gebracht. Insofern stellt sich schon die Frage, was Herr Wowereit in Bonn wollte und wie der SPD-OB-Kandidat Jürgen Nimptsch zu dieser Frage steht.

Fraktionsvorsitzender Benedikt Hauser: "Dass Wowereit sich nach wie vor nicht klar zur gesetzlich festgelegten Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin bekannte, hat nicht wirklich überrascht. Lapidare Sätze wie "das Gesetz gilt, solange es nicht geändert wird" aus dem Munde eines Befürworters des Totalumzugs heißt für mich "Das Gesetz muss ja nur geändert werden.

Viel enttäuschender ist jedoch die passive Haltung des SPD-OB-Kandidaten Jürgen Nimptsch, bei dem klare Worte für die Arbeitsteilung von Bonn und Berlin vermisst wurden. Dies ist ein Signal dafür, wie wenig Bonn von Herrn Nimptsch als Oberbürgermeister in dieser Sache zu erwarten hat. Ein klares Eintreten für Bonn war in dieser Sache anscheinend nicht gewünscht. Gut zu wissen, dass selbst in Wahlkampfzeiten der SPD-OB-Kandidat hier patzt". Weiterlesen »

17.07.2009 | 12:34 | Autor: Benedikt Hauser (CDU) |

Bonn: Stephan Eisel, MdB informiert – Bundespräsident kommt zur Bonner Konferenz für Entwicklungspolitik

( CDU und Gesellschaft und Politik und Termine )

(Bonner Presseblog) Bonn: Als außerordentlich erfreulich bezeichnet der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel den kontinuierlichen Einsatz der nordrhein-westfälischen Landesregierung für die Stärkung des Nord-Süd-Zentrums Bonn: "Wie versprochen lädt Landesminister Armin Laschet Ende August zur "2. Bonner Konferenz für Entwicklungspolitik", die mit einem Grußwort von Bundespräsident Horst Köhler einen besonderen Höhepunkt hat. Damit wird von höchster Stelle ein klares Zeichen der Unterstützung für das Nord-Süd-Zentrum und den UN-Standort Bonn gesetzt." Weiterlesen »

15.07.2009 | 14:03 | Autor: Stephan Eisel |

Bonn: Stephan Eisel – Politik mit Herz und Verstand für Bonn

( CDU und Politik )

Dr. Stephan Eisel, für Bonn im Bundestag zieht eine Zwischenbilanz:

(Bonner Presseblog) Bonn: Stephan Eisel ist ein starker Vertreter für Bonn im Bundestag. Er hat durchgesetzt, dass der Bund den 60. Geburtstag des Grundgesetzes auch in Bonn angemessen begeht. Die Idee zum Verfassungsfest am 23. Mai und zur Bonner Sitzung des Bundestages am 7. September stammt von Stephan Eisel. Er arbeitet intensiv daran, dass das Bonn-Berlin-Gesetz eingehalten wird und hat dafür die parteiübergreifende Zusammenarbeit erstärkt. Weiterlesen »

14.07.2009 | 16:12 | Autor: Stephan Eisel |

Bonn: Stephan Eisel Online – Bonns Bundestagsabgeordneter bietet noch mehr Bürgernähe und Transparenz

( CDU und Politik und Wirtschaft )

(Bonner Presseblog) Bonn: Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel präsentiert den Bürgern seine neue Internet-Seite: "Mir geht es darum, meine Arbeit für Bonn im Bundestag möglichst umfassend und zugleich überschaubar zu präsentieren. So kann man z. B. meinen Terminkalender einsehen, um einen Einblick in die Vielfalt der Abgeordnetentätigkeit zu erhalten. Auch alle Presseerklärungen sind vollständig abrufbar." Weiterlesen »

13.07.2009 | 15:52 | Autor: Stephan Eisel |

Bonn: Bonner SPD erhält Unterstützung im Kommunalwahlkampf durch Bonn-Gegner Klaus Wowereit

( CDU und Politik )

(Bonner Presseblog) Bonn: Für bezeichnend hält es der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel, dass die SPD ihren Kommunalwahlkampf in Bonn mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, eröffnet: "Es spricht Bände, dass die Bonner SPD ausgerechnet den SPD-Spitzenpolitiker eingeladen hat, der nicht nur ständig die Aufhebung des Berlin-Bonn-Gesetzes fordert, sondern zudem ein Bündnis mit der Linkspartei als Zukunftsmodell propagiert. Da kann man nur den Kopf schütteln." Weiterlesen »

08.07.2009 | 18:26 | Autor: Stephan Eisel |

Bonn: Eisel & Kelber sind sich einig: Linkspartei langweilt mit Forderung nach Totalumzug

( CDU und Politik )

(Bonner Presseblog) Bonn: Als "rituelle Langweiligkeit" haben die Bonner Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber und Stephan Eisel den Vorschlag der Linkspartei nach einem vollständigen Umzug der Regierung nach Berlin zurückgewiesen: Weiterlesen »

06.07.2009 | 13:47 | Autor: Stephan Eisel |

Bonn: Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel holt Angela Merkel nach Bonn

( CDU und Politik )

(Bonner Presseblog) Bonn: Wie der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel gestern mitteilte, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel seine Einladung angenommen, mit einer eigenen Kundgebung in den Bonner Wahlkampf einzugreifen: „Ich freue mich sehr über die persönliche Unterstützung unserer Bundeskanzlerin. Seit 1949 haben alle Bundeskanzler und alle Kanzlerkandidaten der Union in den Bundestagswahlkämpfen gesprochen. Dass Angela Merkel diese Tradition fortsetzt, zeigt die nationale Bedeutung Bonns. Nach Eisels Angaben findet die Kundgebung der Kanzlerin am 25. August statt. Weiterlesen »

03.07.2009 | 15:21 | Autor: Stephan Eisel |

Bonn: Gesetz einhalten – Arbeitsplätze nicht gefährden!

( Die Linke )

(Bonner Presseblog) – Bonn/Berlin: Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion und Direktkandidat für den Bundestag in Bonn spricht sich für ein Festhalten am Bonn/Berlin Gesetz aus und lehnt einen vorzeitigen Komplettumzug der Bonner Regierungsbehörden ab: "Es gibt ein Bonn/Berlin Gesetz, das den Umzug der Regierungsbehörden regelt. Weiterlesen »

02.07.2009 | 18:09 | Autor: anatolkoch |

Bonn: Das Bergische rebelliert während Bonn kapituliert!

( Bonn-Blog und Die Linke und Parteien und Politik und Stadt Bonn und Wirtschaft )

(Bonner Presseblog) – Bonn: Während Kämmerei und Oberbürgermeisterin die von Wirtschaftskrise und einer strukturellen Schieflage der Kommunalfinanzen hervorgerufene Haushaltsnotlage mit einem Spardiktat beantworten, setzen Verwaltungsspitzen aus dem Bergischen Land auf Protest in Berlin. Einhelliger Tenor ist hier: Wir wollen die Suppe nicht auslöffeln, die uns andere eingebrockt haben! Die parteiübergreifende Kommunale Arbeitsgemeinschafts Bergisches Land (KAG), der die Landräte und Oberbürgermeister der Region angehören, wendet sich mit der Protestaktion vor dem Berliner Reichstag gegen ein Kaputtsparen der kommunalen Infrastruktur. Angesichts der immer knapperen kommunalen Kassen wird eine umfassende Reform der Kommunalfinanzen in der kommenden Legislatur gefordert. Es ist aus Sicht der Bonner LINKEN bedauerlich, dass sich die Landräte und Oberbürgermeister des Rheinlandes an dieser Aktion nicht beteiligt haben. Ein parteiübergreifendes kommunales Bündnis muss sich gegen eine Politik zur Wehr setzen, die den Kommunen die Luft zum Atmen nimmt. Es stellt die Demokratie an sich in Frage, wenn gewählten Räten und Verwaltungsspitzen nur die vermeintliche Wahl offen gelassen wird, wo der Rotstift anzusetzen ist. DIE LINKE. Bonn unterstützt die Bergische Initiative und regt ein entsprechendes Bündnis auch für die Rheinschiene an! Widerstand gegen Spardiktate und eine Politik der Austrocknung der kommunalen Kassen ist angesagt und nicht das Durchreichen der Probleme an die Schwächsten! Kontakt / V.i.s.d.P: Michael Faber, c/o DIE LINKE. Bonn Vorgebirgsstr: 24, 53111 Bonn, E-Mail: Michael.Faber@dielinke-bonn.de

01.07.2009 | 14:53 | Autor: anatolkoch |

Bonn: Stephan Eisel freut sich über Lissabon-Urteil

( CDU und Politik )

(Bonner Presseblog) Bonn: Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel , der auch Mitglied im Europaauschuss des Deutschen Bundestages ist, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Lissabonner Vertrag begrüßt: "Als Europapolitiker freue ich mich über das grüne Licht für den Lissabonner Vertrag. Als Mitglied des Bundestages begrüße ich die Stärkung des Parlaments gegenüber der Regierung." Weiterlesen »

30.06.2009 | 17:05 | Autor: Stephan Eisel |

Bonn: Musik & Politik – Stephan Eisel gemeinsam mit Anka Zink

( CDU und Gesellschaft und Kunst & Kultur und Lebensart und Politik und Termine )

(Bonner Presseblog) Bonn: Stephan Eisel MdB lädt ein:

Politik & Musik
Ein unterhaltsamer Benefiz-Abend
Freitag, 10. Juli um 20 Uhr Kammermusiksaal Beethoven-Haus
Stephan Eisel,
Klavier Anka Zink, Kabarettistin Weiterlesen »

30.06.2009 | 15:56 | Autor: Stephan Eisel |

Bonn: Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel zum IRENA-Kompromiss – Chance für Bonn

( CDU und Parteien und Wirtschaft )

(Bonner Presseblog) Bonn: Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel hat es bedauert, dass sich Deutschland in der Entscheidung über den Hauptsitz der Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (IRENA) mit dem Vorschlag Bonn nicht durchsetzen konnte: "Wir haben nicht alles erreicht, stehen aber nicht mit leeren Händen da. Weiterlesen »

30.06.2009 | 08:31 | Autor: Stephan Eisel |

Bonn: Wichtiges Signal der UN-Stadt Bonn

( Die Linke und Politik )

(Bonner Presseblog) Bonn: Es ist erfreulich, dass der Stadtrat gestern die Unterstützung der save-me-Kampagne beschlossen hat. Bedauerlich ist allerdings, dass sich die CDU nicht zur Solidarität mit Flüchtlingen und zu einer Mitverantwortung Bonns für Menschen in Not bekennen konnte. Von einer Partei mit christlichem Anspruch wäre hier ein deutliches Zeichen für Solidarität und Nächstenliebe zu erwarten gewesen. Weiterlesen »

26.06.2009 | 19:19 | Autor: anatolkoch |

Bonn: Verpasste Chance und falsches Signal

( Die Linke )

Integrationsausschuss weist Migranten an den Katzentisch

(Bonner Presseblog) Bonn: Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung der politischen Partizipation hat der Landesgesetzgeber eine neue organisatorische Möglichkeit geschaffen, Integrationspolitik in der Kommune zu betreiben. Nunmehr kann auch ein sog. Integrationsausschuss gebildet werden. Dieser ist allerdings entgegen dem bisher obligatorischen Integrationsrat mehrheitlich mit Ratsmitgliedern zu besetzen. Weiterlesen »

26.06.2009 | 19:14 | Autor: anatolkoch |

Bonn: Stephan Eisel stimmt gegen „Abwrackprämie“

( CDU und Politik und Wirtschaft )

(Bonner Presseblog) Bonn: Wie der Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel mitteilte, hat er am 28. Mai bei der namentlichen Abstimmung im Unterschied zur Mehrheit der Koalitionsfraktionen gegen die Verlängerung der sog. „Abwrackprämie“ gestimmt: „Ich halte es für nicht vertretbar, die Neuverschuldung und damit Belastung künftiger Generationen derart zugunsten eines nur gegenwartsbezogenen staatlich subventionierten Konsumanreizes zu erhöhen.“ Weiterlesen »

26.06.2009 | 13:25 | Autor: Stephan Eisel |

Bonn: CDU will bei den Schwächsten sparen!

( Die Linke und Politik )

(Bonner Presseblog) Bonn: Es ist bezeichnend, dass die Bonner CDU neben Symbolpolitik, wie einem Beschlussverbot zuerst soziale Leistungen kürzen will, wenn sie Sparvorschläge unterbreitet. Der Unions-Vorschlag zur Kürzung bei den Bestandteilen des Bonn-Ausweises, die finanzschwachen Familien Mobilität gewährleisten sollen, ist jedenfalls scharf zurück zuweisen. Bereits mit den heute gültigen Ermäßigungen kostet ein Monatsticket der SWB (im Aboverfahren mindestens 23,50 Euro) weitaus mehr, als der ALG-II-Regelsatz für Verkehr und Mobilität (rund 15 Euro) überhaupt vorsieht. Eine weitere Anhebung der Kosten für SWB-Tickets würde finanzschwachen Bonnerinnen und Bonnern faktisch die Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe und Mobilität nehmen. Das kann nicht Ziel verantwortlicher Politik sein. Weiterlesen »

25.06.2009 | 19:07 | Autor: anatolkoch |

Bonn: Dieckmann sollte sich den Rasenmäher sparen!

( Bonn-Blog und Die Linke und Politik und Stadt Bonn )

(Bonner Presseblog) – Bonn: Zur aktuellen Finanzlage der Stadt Bonn erklärt Michael Faber, OB-Kandidat der Partei DIE LINKE. Bonn und Spitzenkandidat für den Stadtrat: Die Finanzlage in Bonn ist desaströs. Die flächendeckende Sparvorgabe für alle Fachbereiche der Stadt in Höhe von 10 Prozent ist aber nur ein hilfloser Versuch die Probleme der Stadt zu lösen. Weiterlesen »

22.06.2009 | 08:56 | Autor: anatolkoch |

Bonn: Stephan Eisel meldet: Bonner Internet-Projekt für ältere Menschen erhält vom Bund 1,5 Mio Euro

( CDU )

(Bonner Presseblog) Bonn: Mit über 1,5 Mio Euro fördert der Bund ein Bonner Forschungsprojekt zur Entwicklung internet-basierter Dienste für ältere Menschen. Das teilte der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel nach Gesprächen mit dem Bundesforschungsministerium mit: "Bonner Software-Firmen, die Universität und Wohlfahrtsverbände haben sich zu einem Forschungsverbund zusammengeschlossen. Als eines von bundesweit 17 Projekten werden die Bonner mit dem zweithöchsten Einzelzuschuss gefördert. Das belegt einmal mehr die Attraktivität des Forschungsstandortes Bonn." Weiterlesen »

19.06.2009 | 13:56 | Autor: Stephan Eisel |