Parteien

Fraktion in Aktion

(Bonner Presseblog) Bodo Buhse hospitiert bei der Bonner Polizei

Es geht ans Eingemachte für Bodo Buhse, SPD-Stadtverordneter für Tannenbusch und Mitglied im Kreispolizeirat. Am 16. und 17. Juni ist Buhse Hospitant bei der Polizeiwache Innenstadt. Und dass man da ganz nah dran ist am Geschehen, merkt man schon beim Studium des Infoschreibens: „Während der Hospitation ist Herr Buhse mit einer Schutzweste auszustatten.“ Weiterlesen »


14.06.2011 | 10:30 | Autor: bonner-presseblog.de | abgelegt unter: SPD

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Die Zukunft der Bundeswehr – Berufsarmee für Auslandsinterventionen?

(Bonner Presseblog) Diskussionsabend mit dem Bonner Bundestagsabgeordneten Paul Schäfer, verteidigungspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke

Zum 1. Juli 2011 wird die allgemeine Wehrpflicht enden. Ist das ein Schritt in die richtige Richtung? Oder ist es die Konzentration auf verstärkte internationale Einsätze und die Ausrichtung auf eine Interventionsarmee? Was bedeutet die Abschaffung der Wehrpflicht für die betroffenen jungen Menschen? Welche Auswirkungen hat diese Entwicklung in unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen wie Bildung, Katastrophenschutz und mit am wichtigsten: den Zivildienst. Weiterlesen »


14.06.2011 | 10:06 | Autor: bonner-presseblog.de | abgelegt unter: Die Linke

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Bildung und Teilhabe für alle Kinder!

(Bonner Presseblog) Das Bildungspaket zeigt einmal mehr, den völlig inakzeptablen Charakter des Asylbewerberleistungsgesetzes. Kinder aus Flüchtlingsfamilien erhalten nicht nur (noch) weniger Geld als andere Leistungsbezieher (Hartz IV), sie sind auch vom sog. Bildungspaket ausgeschlossen. Die Linksfraktion hat sich mit einem Antrag im Jugendhilfeausschuss dafür stark gemacht, dass die Stadt den Flüchtlingskindern die Leistungen des Bildungspakets freiwillig eröffnet. Weiterlesen »


10.06.2011 | 15:02 | Autor: bonner-presseblog.de | abgelegt unter: Die Linke

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Kleine Baustellen, großer Ärger – SPD will städtisches Baustellenmanagement verbessern

(Bonner Presseblog) Baustellen im öffentlichen Raum führen immer zu Behinderungen. Das gilt vor allem für den Straßen- und Busverkehr. „Um die Kosten und die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten, muss das städtische Baustellenmanagement greifen. Es gibt eines, aber das ist zu optimieren; auch die Abstimmung mit Dritten, z.B. den Stadtwerken. Bei längeren Umleitungen, wie in der Kaiserstraße, muss eine Information der Politik erfolgen. Dazu gehört auch eine umfassende Information der betroffenen Bürgerinnen und Bürger“, erklärt Werner Esser, planungs- und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. Weiterlesen »


09.06.2011 | 14:19 | Autor: bonner-presseblog.de | abgelegt unter: SPD

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Werbe- und Gestaltungssatzung für die Stadt Bonn

(Bonner Presseblog) BBB für Entwicklung einer „eigenen Marke“ in der Friedrichstraße

Für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Bonn hat der BBB beantragt, den Anliegern der Friedrichstraße eine Befreiung von den Festsetzungen der Satzung bezüglich der Nutzung des öffentlichen Raums vor den anliegenden Betrieben zu gewähren. Da sich die Friedrichstrasse grundsätzlich von den engen und dicht begangenen Straßenzügen der Fußgängerzone wie Post-, Stern- oder Remigiusstraße unterscheidet und erst seit kurzer Zeit als Fußgängerzone ausgebaut ist, sollte den dortigen Anliegern aus Sicht des BBB die Möglichkeit eingeräumt werden, innerhalb eines Jahres ihre Einkaufstraße zu einer eigenständigen Marke zu entwickeln. Weiterlesen »


09.06.2011 | 10:19 | Autor: BBB Freie Waehler | abgelegt unter: BBB Bürgerbund Bonn e.V.

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