Am Puls der Stadt

SPD

Bonn: Bonner Abgeordnete: Koalitionsvertrag hält weitgehend Kontinuität im Bereich Berlin/Bonn

(Bonner Presseblog) Bonn: Die Bonner Abgeordneten Paul Schäfer (Linkspartei), Katja Dörner (Grüne) und Ulrich Kelber (SPD) haben die bonn-spezifischen Passagen des schwarzgelben Koalitionsvertrags als “weitgehende Kontinuität für Bonn” bewertet. “Unabhängig von unserer allgemeinen Kritik an der unsozialen, umweltfeindlichen und finanziell unverantwortlichen Ausrichtung des Koalitionsvertrags von CDU/CSU und FDP freuen wir uns, dass wie 2002 und 2005 erneut ein Bekenntnis zum Berlin/Bonn-Gesetz Ausgangspunkt der neuen Regierung ist. Wie bei den Regierungen zuvor werden wir die Einhaltung dieser Zusagen die gesamte Legislaturperiode genau überwachen”, kündigt Paul Schäfer an. Weiterlesen »

26.10.2009 | 13:07 | Autor: Ulrich Kelber | 92 mal gelesen

Bonn: Kelber erneut zum Fraktions-Vize gewählt

( SPD )

(Bonner Presseblog) Bonn: Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber ist heute erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden.

Auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier wurde er mit 95 Stimmen gewählt, das entspricht einer Zustimmung von über 77 Prozent. Sein politisches Arbeitsfeld umfasst die Bereiche Umwelt, Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Nachhaltigkeit. Weiterlesen »

22.10.2009 | 18:38 | Autor: Ulrich Kelber | 60 mal gelesen

Bonn: Westerwelle muss FDP-Attacken auf Deutsche Post beenden

( SPD )

(Bonner Presseblog) Bonn: Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) hat seinen FDP-Kollegen Westerwelle aufgefordert, sich in der Frage der politischen Behandlung der Deutschen Post zu engagieren. „Es ist nicht akzeptabel, dass der FDP-Chef als Bonner Bundestagsabgeordneter schweigt, wenn die Koalitions-Unterhändler seiner Partei Attacke nach Attacke gegen den zweitgrößten Bonner Arbeitgeber und Bonner Jobs reiten.“ Weiterlesen »

18.10.2009 | 15:47 | Autor: Ulrich Kelber | 106 mal gelesen

Bonn: Bonner Abgeordnete: Bei Bonner BaFin-Jobs jetzt Wort halten

( SPD )

(Bonner Presseblog) Bonn: Die Bonner Bundestagsabgeordneten Katja Dörner (Grüne), Ulrich Kelber (SPD) und Paul Schäfer (Linkspartei) haben CDU und FDP aufgefordert, die gut 1.300 Arbeitsplätze der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in Bonn zu erhalten und nicht im Rahmen der Verschmelzung von Bundesbank und BaFin nach Frankfurt zu verlegen. „CDU und FDP haben im Wahlkampf wiederholt versichert, dass die von ihnen geplante Verschmelzung keine Entscheidung gegen den Standort Bonn sei. Die Einhaltung dieser Zusage fordern wir von den beiden Parteien jetzt ein“, erklären die drei Abgeordneten. Weiterlesen »

08.10.2009 | 13:22 | Autor: Ulrich Kelber | 61 mal gelesen

Bonn: Ulrich Kelber: Jetzt Siebengebirge zum „Nationalen Naturmonument“ machen

( SPD )

(Bonner Presseblog) Bonn: Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber hat den Kommunen der Siebengebirgsregion vorgeschlagen, nach dem Scheitern der Nationalpark-Pläne das Siebengebirge zum „Nationalen Naturmonument“ zu machen. „Diese international bewährte Schutzkategorie erlaubt eine Verbesserung und Finanzierung des Naturschutzes bei Beibehaltung der Nutzung als Kultur- und Erholungslandschaft“, betont Kelber, der als SPD-Verhandlungsführer im Frühjahr die Aufnahme des „Nationalen Naturmonuments“ in das deutsche Naturschutzgesetz erreichte. Weiterlesen »

29.09.2009 | 12:36 | Autor: Ulrich Kelber | 105 mal gelesen

Bonn: Ulrich Kelber: Steuern sind der Preis für eine zivilisierte Gesellschaft

( SPD )

(Bonner Presseblog) Bonn: Heute beginnt in Pittsburgh der G20-Gipfel, der sich zum Ziel gesetzt hat, den Finanzmarkt zu regulieren. Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber gehört zu den Erstunterzeichnern eines Offenen Brief europäischer Parlamentarier an den amerikanischen Präsidenten Obama, in dem dieser aufgefordert wird, die Bekämpfung gegen Steueroasen fortzuführen. Der Brief wurde von den französischen Politikern Arnaud Montebourg und Eva Joly im Rahmen des Think-Tanks Terra Nova initiiert. Weiterlesen »

24.09.2009 | 14:23 | Autor: Ulrich Kelber | 85 mal gelesen

Bonn: Über 40 Millionen Euro für Bonn vom Bund

( SPD )

(Bonner Presseblog) Bonn: Aus den Konjunkturpaketen der Bundesregierung fließen über 40 Millionen Euro nach Bonn. Schwerpunkt der Fördermaßnahmen sind die Sanierung von Kindergärten und Schulen der Stadt und von freien Trägern.
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01.09.2009 | 17:37 | Autor: Ulrich Kelber | 94 mal gelesen

Bonn: „Enten-Wettbewerb“ geht in den Endspurt

( SPD )

Eintrittskarten für den Kölner Zoo zu gewinnen

(Bonner Presseblog) Bonn: In den Endspurt geht die Verlosung der SPD für Eintrittskarten in den Kölner Zoo. Am 31. August werden die Gewinnlose ermittelt. Darauf macht der Stadtverordnete für Dransdorf und Lessenich/Meßdorf, Wilfried Klein, aufmerksam. Weiterlesen »

28.08.2009 | 12:37 | Autor: Ursula Luehrs SPD | 83 mal gelesen

Bonn: Wahlplakate sollen die BürgerInnen informieren und nicht verärgern

( SPD )

(Bonner Presseblog) Bonn: „Die bei der Kommunalwahl 2009 praktizierte Aufstellung von Wahlplakaten zeigt, dass das Stadtbild in Beuel sehr negativ beeinträchtigt wird. Auch die Verkehrssicherheit ist an einigen Stellen nicht mehr gewährleistet. In Teilen des Stadtbezirkes hängen mehr Wahlplakate als Verkehrsschilder. Der Umfang der Plakatierung wird an diesen Stellen zunehmend als störendes Ärgernis empfunden. Weiterlesen »

28.08.2009 | 12:30 | Autor: Ursula Luehrs SPD | 178 mal gelesen

Bonn: Skandal: Offene Wahlkampfunterstützung der CDU durch Schul-Staatssekretär NRW Wienands in Wachtberg+6

( SPD )

Bonner und Bad Godesberger Interessen werden unter den Teppich gekehrt

(Bonner Presseblog) Bonn: Nach der heutigen Presseberichterstattung zur Genehmigung der Verbundschule Wachtberg-Berkum ist nun eines sicher: Der Staatssekretär des Schulministeriums NRW, Günter Wienands, war sich nicht zu schade, auf einer Veranstaltung der CDU in der Wachtberger Hauptschule seinen Parteifreunden als erstes die “freudige Nachricht” der Genehmigung zu überbringen. „Von Neutralitätspflicht in der heißen Wahlkampfphase hat das NRW Schulministerium scheinbar noch nie etwas gehört – ein Skandal erster Güte”, kommentiert dies die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, Gieslint Grenz. Weiterlesen »

28.08.2009 | 12:25 | Autor: Ursula Luehrs SPD | 168 mal gelesen

Bonn: Hinter den Lessenicher Gärten: SPD verärgert über schleppenden Straßenausbau

( SPD )

(Bonner Presseblog) Bonn: Die SPD zeigt sich verärgert über den schleppenden Straßenausbau im Neubaugebiet „Hinter den Lessenicher Gärten“ in Bonn Lessenich. Nach Betriebsferien in den Sommerferien sollten die Arbeiten eigentlich mit Beginn der Schulzeit wieder aufgenommen und zum 15. September abgeschlossen werden. „In den letzten Tagen ist aber keine Bautätigkeit zu sehen gewesen. Weiterlesen »

28.08.2009 | 12:19 | Autor: Ursula Luehrs SPD | 113 mal gelesen

Bonn: Südtangente: CDU frisst Kreide

( SPD )

(Bonner Presseblog) Bonn: Bonns CDU frisst Kreide. Deren Planungssprecher Georg Fenninger dementierte im Rahmen einer SPD-Bürgerversammlung im Gut Heiderhof in Königswinter-Vinxel am 24.08.2009 jegliche Absicht der CDU, die Südtangente zu realisieren. Weiterlesen »

26.08.2009 | 15:08 | Autor: Rainer Bohnet SPD | 82 mal gelesen

Bonn: SPD-Bundestagsfraktion feiert Wiedergründung vor 60 Jahren in Bonn

( SPD )

Die SPD-Bundestagsfraktion feiert ihre Wiederbegründung vor 60 Jahren am 27. August 2009 im Bonner Rathaus.

(Bonner Presseblog) – Bonn: Sie kehrt damit fast an den historischen Ort ihres ersten Zusammentretens zurück, das am 31. August 1949 im Hotel Stern am Markt stattfand. „Die Fraktion zeigt damit ihre weitere Verbundenheit zur Bundesstadt Bonn und deren historische Bedeutung bei der Gründung der Bundesrepublik,“ freut sich Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber. „Ich weiß, dass sich viele ehemalige Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktion darauf freuen, endlich mal wieder nach Bonn zu kommen.“ In der Gedenkfeier wird der langjährige Fraktionsvorsitzende Hans-Jochen Vogel auf die 60-jährige Geschichte der SPD-Fraktion im Bundestag und deren Bedeu-tung zurückblicken. Der ersten SPD-Bundestagsfraktion gehörten auch 25 ehemalige SPD-Reichstagsabgeordnete an, darunter der frühere Reichstagspräsi-dent Paul Löbe. Weiterlesen »

13.08.2009 | 16:12 | Autor: Ulrich Kelber | 37 mal gelesen

Bonn: Kelber: „Flüsterasphalt“ für Bonner Autobahn

( SPD )

(Bonner Presseblog) Bonn: Nach der A59 im Beueler Norden könnte auch die A565 zwischen Lengsdorf und Auerberg bei der nächsten Fahrbahnsanierung den für die Anlieger wesentlich leiseren „Flüsterasphalt“, also offenporigen Asphalt, erhalten. Das berichtet Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) nach Gesprächen mit dem dafür zuständigen Landesbetrieb Straßenbau. Weiterlesen »

06.08.2009 | 15:29 | Autor: Ulrich Kelber | 31 mal gelesen

Bonn: SPD: Hoffnung auf Lärmschutz an Bonner Autobahnen

( SPD )

(Bonner Presseblog) Bonn: Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) sieht gute Chancen, dass an den lautesten Bonner Autobahnabschnitten Lärmschutzwände und der Einbau lärmschützender Fenster bei Anliegern aus dem Lärmsanierungsprogramm des Bundes finanziert werden. „Derzeit überprüft der Landesbetrieb Straßenbau die Lärmkartierung der Stadt Bonn. Wo bestimmte Grenzwerte überschritten werden, sollen dann Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden“, berichtet Kelber nach einem Gespräch mit dem Landesbetrieb.
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04.08.2009 | 12:17 | Autor: Ulrich Kelber | 17 mal gelesen

Bonn: Sonderkategorie “Bonner Politik” im Bonner Presseblog

( BBB Bürgerbund Bonn e.V. und CDU und Die Grünen und Die Linke und FDP und SPD )

(Bonner Presseblog) – Bonn: In der neu eingerichteten Sonderkategorie "Bonner Politik" können Bonner Parteien, Politiker und Kandidaten ab sofort kostenfrei Pressemitteilungen einstellen. Bitte melden Sie sich dafür als RedakteurIn an.

Alle Nachrichten sollten einen erkennbaren Bonn-Bezug enthalten. Weiterlesen »

10.06.2009 | 19:00 | Autor: bonner-presseblog.de | 37 mal gelesen