Neue Polizeipräsidentin

(Bonner Presseblog) SPD-Politiker unterstützen den Personalvorschlag des NRW-Innenministers

In der heute tagenden Sitzung des Kreispolizeibeirates haben sich die Mitglieder der SPD-Fraktion für den Vorschlag des NRW-Innenministers ausgesprochen. Innenminister Jäger hatte Frau Ursula Brohl-Sowa als Nachfolgerin für den nach Köln gewechselten Polizeipräsidenten Wolfgang Albers vorgeschlagen. Weiterlesen »

Eine wichtige Initiative des ADFC

(Bonner Presseblog) Die SPD-Fraktion begrüßt das vom ADFC vorgelegte Konzept zum Ausbau von Fahrradstraßen. „Wir finden es gut, dass der ADFC ein derartiges Konzept entwickelt hat. Dies wird die Diskussion weiter voran bringen“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stadtverordneter Werner Esser. Er erinnert daran, dass über jede einzelne Straße die Bezirksvertretungen aufgrund der örtlichen Kenntnisse ein Mitspracherecht haben. Weiterhin weist er darauf hin, dass die SPD-Fraktion bereits im November 2010 ein Fahrradstraßenkonzept in Umwelt- und Planungsausschuss eingebracht hat. Weiterlesen »

Bundeswehrreform und Bonn-Berlin-Debatte sind zwei Paar Schuhe – “Keine Illusionen machen”

(Bonner Presseblog) Die Bonner SPD hat angesichts der Bekanntgabe der Standortpläne des Bundesverteidigungsministers klargestellt, dass eine Stärkung des Standorts Bonn im Rahmen der Bundeswehrreform nicht mit der Preisgabe des Ministeriumsstandorts Bonn erkauft werden dürfe.

„Der Minister hat selbst erklärt, dass seine Standortentscheidungen zuvorderst fachliche Gründe und nur in letzter Linie regionale Aspekte haben. Das gilt auch für Bonn und das Einhalten bestehender Gesetze. Es soll sich keiner der Illusion hingeben, dass damit auch der Streit um den Erhalt des Ministeriumsstandortes gewonnen sei – im Gegenteil: Das sind zwei Paar Schuh‘“. erklären Ernesto Harder und Wilfried Klein. Weiterlesen »

SPD-Politiker spenden Sitzungsgeld für Hungernde in Ostafrika

(Bonner Presseblog) Die beiden SPD-Stadtverordneten Ernesto Harder und Miriam Schmidt haben ihr Sitzungsgeld, das sie für die Integrationsratssitzung am 27. September erhalten haben, für Not leidende Kinder in Ostafrika gespendet.

In Afrika sind Millionen Menschen vor Dürre und Gewalt auf der Flucht. Es fehlt an Trinkwasser, Nahrungsmitteln und medizinischer Hilfe. In den vergangenen Wochen haben weit mehr als 100.000 Menschen Somalia verlassen müssen. Der Integrationsrat hatte darum in einer September-Sitzung an seine Mitglieder appelliert, ihr Sitzungsgeld für die Hungernden zu spenden. Weiterlesen »

Bonn erwartet unverhofften Geldregen vom Land

(Bonner Presseblog) SPD: „Einfach mal drüber freuen“

Einen unverhofften Geldregen darf Bonn aufgrund der jetzt vorliegenden Planzahlen des Landes NRW für 2012 erwarten. Ging die Haushaltsplanung der Stadt für 2012 noch im September davon aus, dass Bonn in 2012 keine so genannten Schlüsselzuweisungen aus Düsseldorf erhalten wird, so werden jetzt wohl 14 Mio. Euro fließen. Damit verbessert sich die Haushaltssituation der Stadt entsprechend. „Es ist klar – damit wird nur das Defizit, das wir haben, verringert. Dennoch kann man sich darüber auch einfach mal freuen, weil damit der Eigenkapitalverzehr reduziert und der Spielraum für die kommunale Handlungsfähigkeit erweitert wird“, sagt Wilfried Klein, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. Weiterlesen »