BIG vermisst Aufrichtigkeit bei den Bonner Grünen

(Bonner Presseblog) Obwohl die Position von Bündnis90/Die Grünen im Widerstand gegen die Plakataktion „Vermisst“ auf Bundesebene eindeutig zu sein scheint, wirft ihr Verhalten in Bonn viele Fragen auf. In der letzten Stadtratssitzung wurde die Vertagung der Resolution trotz vereinzelter Ausnahmen durch ihre Stimmen ermöglicht, allen voran die Stimmen der Grünen Fraktionssprecher.   Inzwischen klopfen sie sich gegenseitig auf die Schultern, dass Oberbürgermeister Nimptsch ihrem Wunsch nachgekommen sei, die Resolution als Dringlichkeitsantrag doch noch rechtzeitig zu verabschieden und dadurch vor dem endgültigen Scheitern zu bewahren. Der Dringlichkeitsantrag wurde jedoch nicht von den Grünen unterzeichnet. Offen bleibt daher, inwiefern es ihnen positiv angerechnet werden kann und einer Wiedergutmachung gleichkommen soll.   Inakzeptabel ist die Begründung, mit der sie die Vertagung im Rahmen von Zeitungsinterviews versuchen zu rechtfertigen: Ein Redebeitrag des Einzelstadtverordneten von proNRW sollte verhindert werden. Dieser hatte sich jedoch gar nicht zu Wort gemeldet.

Aus Sicht der BIG Partei ist nicht nur die Entscheidung für die Vertagung falsch gewesen, durch die die Resolution gerade in der Außenwirkung maßgeblich geschwächt wurde, sondern vor allem der spätere Rechtfertigungsversuch der Bonner Grünen. Anstatt sich mit möglichen Äußerungen des pro NRW-Funktionärs inhaltlich auseinanderzusetzen und sie zu widerlegen, werden interkulturelle Themen lieber unter Ausschluss der Öffentlichkeit im stillen Kämmerlein verabschiedet. Die Angst vor einem möglichen Redebeitrag reicht schon aus, um bestimmte Themen von der Tagesordnung zu nehmen. Das Verhalten der Grünen-Fraktion kann dazu führen, dass bei den BürgerInnen der Eindruck entsteht, ein Einzelstadtverordneter könne die Tagesordnung des gesamten Stadtrates diktieren und notwendige Gegenargumente für eine inhaltliche Auseinandersetzung mit populistischen Positionen seien nicht vorhanden.

Das angebliche Ziel, dem Vertreter von proNRW kein Podium zu bieten, ist völlig fehlgeschlagen und das Gegenteil ist nun der Fall. BIG fordert mehr Mut im Widerstand gegen Extremismus.   „Die BIG Partei hat das Thema mit der Plakataktion in Bonn überhaupt erst angesprochen. Keine der Parteien hat sich mit dem Thema vorher beschäftigt, obwohl die Kampagne doch gerade Bonn betrifft. Jetzt scheint es auf einmal alle zu interessieren. Inwiefern Interesse und Engagement bei manchen jedoch aufrichtig sind, bleibt fraglich.“ fasst es Vorsitzender der BIG Partei und Ratsherr Haluk Yildiz zusammen.

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